Berlin – In die Diskussion um die Telematikinfrastruktur (TI) und die elektronische Gesundheitskarte ist in den letzten Monaten verstärkt Bewegung gekommen. Nach der offiziellen Freigabe des bundesweiten Rollouts durch die gematik ist nun die Industrie am Zug, die notwendige Technik bereitzustellen, sowie die Ärztinnen und Ärzte, die ihre Praxen bis Ende 2018 damit ausstatten müssen. Doch noch steht die notwendige Technik nicht bereit.
Seit fast 12 Jahren ist das Projekt elektronische Gesundheitskarte (eGK) und der Aufbau der dafür notwendigen Telematikinfrastruktur (TI) mittlerweile im Gange. Hauptziel ist es, alle Akteure des Gesundheitswesens im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung miteinander zu vernetzen und dank verschiedener Online-Anwendungen – Notfalldatensatz, elektronischer Medikationsplan, elektronische Patientenakte etc. – die Patientenversorgung zu verbessern und Kosten einzusparen. Als verantwortliche Betreibergesellschaft wurde 2005 die gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH eingerichtet, die sich aus den Spitzenorganisationen der Kostenträger und Leistungserbringer zusammensetzt.
Um die digitale Vernetzung des Gesundheitswesens voranzubringen, wurde Ende 2015 das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“, kurz E-Health-Gesetz, verabschiedet. Es schreibt einen strengen Zeitplan für die Einführung der Telematikinfrastruktur vor: Bis zum 1. Juli 2018 sollten demnach alle Arztpraxen ursprünglich an die TI angeschlossen sein und als erste TI-Anwendung den automatischen Online-Abgleich der Versichertenstammdaten durchführen, ansonsten droht ihnen ein pauschaler Honorarabzug von einem Prozent.
Technische Probleme und Terminverschiebungen
Allerdings: Mitte 2016 hätte der dafür notwendige Online-Rollout starten und allen Beteiligten etwa zwei Jahre Zeit geben sollen, sich an die TI anzuschließen. Doch technische Probleme und Lieferschwierigkeiten seitens der Industrie führten wiederholt zu Verzögerungen. Die eigentlich für Ende 2015 geplante Erprobung der TI in zwei Testregionen (Nordwest mit Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sowie Südost mit Bayern und Sachsen) konnte erst im November 2016 und nur in der Region Nordwest gestartet werden. Das für die Region Südost verantwortliche Konsortium T-Systems musste aus dem Test ausscheiden, da es ihm nicht möglich war, rechtzeitig zur Erprobung einen zertifizierten Konnektor bereitzustellen, wie das „Deutsche Ärzteblatt“ im April 2017 berichtete.
Aufgrund dieser Schwierigkeiten verlängerte der Gesetzgeber die Frist für den Start des Online-Rollouts, die auch für die Gesellschafter der gematik mit Sanktionen belegt war, um ein Jahr. Rechtzeitig vor dem neuen Starttermin, dem 1. Juli 2017, gab die gematik Anfang Juni nun offiziell grünes Licht mit der Freigabe des Online-Produktivbetriebs der TI nach Abschluss der nach eigenen Aussagen erfolgreichen Erprobung in Nordrhein, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Zu den Erfahrungen mit dem Anschluss der neuen Technik und dem Online-Abgleich der Versichertenstammdaten hat der BVOU eine orthopädische Praxis in Köln befragt, die an der Erprobung teilgenommen hat (weitere Informationen im BVOU-Dossier Telematik).
Erstattungspauschalen sollen Kosten decken
Kurz vor der offiziellen Freigabe der gematik hatten sich zudem die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband auf eine Finanzierungsvereinbarung für die technischen Komponenten der TI einigen können. Danach sollen die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten die Kosten für die technische Ausstattung sowie für den laufenden Betrieb vollständig erstattet bekommen. Dafür wurden unter anderem gestaffelte Pauschalen für die Erstausstattung mit Konnektor und E-Health-Kartenterminal ab dem dritten Quartal 2017 festgelegt.
Erste zugelassene Geräte für Herbst 2017 erwartet
Damit sollte dem Start des Online-Rollouts nun eigentlich nichts mehr im Weg stehen. Jedoch ist nach wie vor die Bereitstellung der notwendigen Technik der Knackpunkt. Denn Arztpraxen und Krankenhäuser können sich erst dann anschließen, wenn die notwendigen Geräte vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifiziert und anschließend von der gematik für den Produktivbetrieb zugelassen wurden. Zwar werben einzelne Anbieter, wie die an der Erprobung beteiligte CompuGroup Medical, bereits mit Angeboten für einen frühzeitigen Anschluss noch im Jahr 2017. Wann genau die Geräte dieses und anderer Hersteller allerdings verfügbar sein werden, war bei Redaktionsschluss offen. Denn noch hat keiner der von der gematik beauftragten Hersteller für Konnektoren, E-Health-Kartenterminals, VPN-Zugangsdienste etc. eine Zulassung erhalten. Ein Anschluss innerhalb des dritten Quartals 2017, der aufgrund der Erstattungspauschalen als möglich angenommen werden sollte, lässt sich wohl nicht umsetzen, da sowohl KBV als auch gematik die ersten zugelassenen Geräte erst für Herbst 2017 in Aussicht stellen.
Um den immer enger werdenden Zeitplan etwas zu entschärfen, haben sich KBV und Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) für eine Fristverlängerung eingesetzt, die dem BVOU von Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit auch bestätigt wurde: Demnach müssen sich sämtliche Praxen nun bis spätestens 31. Dezember 2018 an die TI angeschlossen haben. Damit soll den Praxen mehr Zeit für die technische Umstellung gegeben werden, sicher aber auch der Industrie, um ihre Geräte zertifizieren zu lassen.
Praxen sollen Ruhe bewahren
„Auch der neue Zeitplan ist ambitioniert“, erklärte KBV-Sprecher Roland Stahl gegenüber dem „Deutschen Ärzteblatt“. Eine Verlängerung um ein Jahr wäre noch besser gewesen, so Stahl. Nichts desto trotz rät die KBV Ärztinnen und Ärzten, erst einmal abzuwarten und nichts zu überstürzen – auch wenn die Erstattungspauschale für den Konnektor mit jedem Quartal um 10 Prozent sinkt, um die Preisentwicklung zu berücksichtigen. „Es werden weitere Geräte von verschiedenen Herstellern auf den Markt kommen“, gab sich KBV-Vorstand Dr. Thomas Kriedel im Interview mit der „Ärzte Zeitung“ überzeugt. Die Zulassung weiterer Konnektoren neben dem im Test verwendeten Modell erwarten die KBV und die gematik für das zweite Quartal 2018.
Anne Faulmann, BVOU Presse