Berlin – Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Zukunft der Krankenhauslandschaft in Deutschland differenziert. „Die Krankenhäuser sind das Rückgrat der Versorgung“, betonte er auf dem diesjährigen Nationalen DRG-Forum Mitte März in Berlin. „Sie stellen sicher, wenn andere nicht mehr im Dienst sind.“ Damit müssten sie auch Unzulänglichkeiten „an anderen Stellen“ überdecken.
Spahn: Zu viele Kliniken, zu wenig Geld
Gleichzeitig blieb Spahn bei seiner früheren Aussage, es gebe zu viele Krankenhäuser. „Das Hauptthema ist aber nicht die Zahl“, stellte er klar. Entscheidend sei, ob und wie abgestimmt Kliniken arbeiteten und wie sie gemeinsam die Versorgung in einer Region gestalteten. Als eine Aufgabe nannte er, Krankenhäuser finanziell so auszustatten, dass sie nicht gezwungen würden, in ein Überangebot und Leistungsausweitungen auszuweichen. Weiter festnageln ließ sich der Minister nicht, weder in der Frage, ob die heutige monistische Investitionsfinanzierung der Kliniken erhalten bleiben solle, noch ob Bund oder Krankenkassen einbezogen werden sollten. „Ich bin kein Phantast“, sagte Spahn. Man könne kein Thema, das Deutschland seit Jahren beschäftige, mal eben lösen.
Gaß: Ausgliederung der Pflegekosten aus den DRG birgt auch Risiken
Zuvor hatte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Dr. Gerald Gaß, gefordert, man müsse endlich Lösungen für das Thema Investitionsfinanzierung finden und deutliche Maßnahmen in Richtung Bürokratieabbau und Überregulierung finden. „Patienten wünschen sich neben guter Medizin und guter Pflege auch menschliche Zuwendung“, ergänzte er. Dass die Tarifsteigerungen demnächst vollständig ausgeglichen werden sollen, lobte er. Dass die Pflegekosten aus den DRG herauskalkuliert werden sollen und vollständig finanziert, eröffnet nach seiner Auffassung Chancen, birgt aber auch Risiken, beispielsweise mangelnde Flexibilität im Personaleinsatz und kleinteilige Nachweispflichten. So besteht nach Ansicht von Gaß die Gefahr, dass andere Berufsgruppen im Krankenhaus hierdurch ins Hintertreffen geraten und der „Skillmix“ nicht mehr berücksichtigt werden kann.
Heimig: Pflegelastkatalog kann nur bedingt helfen
Bedenken zur Herauslösung der Pflegekosten aus den DRG äußerte Dr. Frank Heimig, Geschäftsführer des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus gGmbH (InEK): „Ich bin mir nicht sicher, was genau Pflege ist und wie ich sie abgrenzen soll. Aber das müsste ich, wenn wir sie aus dem DRG-System herausnehmen sollen.“ Die Daten, die man nutze, seien nicht auf die Pflege hin plausibilisiert. Für den Aufwand auf Intensivabteilungen beispielsweise gebe es keine bundeseinheitlichen Definitionen. Gleichzeitig berichtete Heimig, dass man auf der Basis von Daten aus den DRG-Kalkulationskrankenhäusern an einem sogenannten Pflegelastkatalog arbeite. Dieser könne aber keinen patientenindividuellen Pflegebedarf abbilden, sondern nur einen durchschnittlichen Aufwand in den DRG in Abhängigkeit von der Versorgung auf Normal- oder Intensivstationen, und sei deshalb nicht einfach eine Blaupause.
Rau: Landesbasisfallwerte werden sinken müssen
Die Zielsetzung, Pflegepersonalkosten unabhängig von den DRG zu vergüten, sei „ein tiefer Einschnitt“, urteile Ferdinand Rau, Referatsleiter „Wirtschaftliche Fragen der Krankenhäuser“ im Bundesgesundheitsministerium. Dies müsse auch zu einer Absenkung der Landesbasisfallwerte führen. Schnell sei man hier auch beim Thema der Zweckbindung von Mitteln, die dann nicht mehr für die ärztliche Vergütung oder Investitionen verwendet werden könnten. Für die Krankenhäuser sei dies „herausfordernd“.
